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1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Willkommen bei Osterburken-Online einem Online-Dienst von Blatten Online Service!

Blatten Online Service ("BOS") stellt Ihnen die von BOS angebotenen Dienste auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter BOS Dienste für den jeweiligen Dienst geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Wenn Sie die Dienste von BOS nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Dienste von BOS nicht nutzen!

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

BOS gewährt den Nutzern derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich Online-Foren und mit anderen Partnern von BOS gemeinsam angebotene Produkte (im folgenden gemeinsam die "Dienste"). Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Dienste, den Bestimmungen dieser AGB. Die Dienste werden in der jeweils von BOS für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

Um die Dienste zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.

3. REGISTRIERUNGSPFLICHT

Zur Nutzung der Dienste erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für BOS Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist BOS berechtigt, Ihr Benutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

4. BENUTZERKONTO, PASSWORT UND SICHERHEIT

Nach einer Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Kennung für Ihr Benutzerkonto zugeteilt. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Benutzerkonto keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Benutzerkontos vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, BOS unverzüglich über jede mißbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihr Benutzerkonto verlassen. BOS schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.

5. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE

Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Benutzerkontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Benutzerkonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Benutzerkontos gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für (i) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (ii) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Dienste durch den Nutzer und (iii) die Folgen jeden Mißbrauchs.
Kinder unter 12 Jahren dürfen die Dienste ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen.

6. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht BOS, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleiten. BOS kontrolliert Inhalte, die Sie über die Dienste weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, dass Sie durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.

BOS haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonstwie im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste nicht:

a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von BOS rechtswidrig, schädigend, bedrohend, mißbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, haßerregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
c. sich in den Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von BOS oder eines in sonstiger Weise für die Dienste Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
g. außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind (wie z.B. BOS Visitenkarte) unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
i. in die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, nicht einhalten;
j. im Zusammenhang mit einem Dienst nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
k. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
l. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.

BOS überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Dienste zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von BOS geschaffen oder von Dritten BOS zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte in BOS Foren, oder den sonstigen Bereichen der Dienste, vertrauen dürfen.

BOS ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von BOS, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Dienste, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

7. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Sie erklären hiermit, dass Sie BOS und sowie unsere Handlungsbevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartner und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Dienste übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste, Ihrer Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.

8. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER DIENSTE

Sie dürfen die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von BOS gestattet wurde.

9. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG

Sie erkennen an, dass BOS berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Dienste, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl an Tagen, an denen Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Diensten verbleiben dürfen, aufzustellen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass BOS für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, dass sich BOS das Recht vorbehält, Benutzerkonten, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich BOS das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.

10. ÄNDERUNGEN DER DIENSTE

BOS behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Dienste mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass BOS weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Dienste haftet.

11. BEENDIGUNG

Sie können Ihr Benutzerkonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen bzw. dessen Löschung veranlassen. BOS wir sodann die gespeicherten Daten löschen. Sie sind damit einverstanden, dass auch BOS nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihr Benutzerkonto (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Dienste durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls BOS davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass BOS Ihr Benutzerkonto und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stillegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Diensten unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass BOS Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Diensten haftbar gemacht werden kann.

Im Falle einer Löschung Ihres Benutzerkontos können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von BOS wieder Zugang zu den Diensten erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Benutzerkonto gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Benutzerkonto oder mit Hilfe Ihres Benutzerkontos dabei behilflich sein, Zugang zu den Diensten zu erhalten.

12. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG

Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Dienste bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. BOS ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Diensten nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.

13. LINKS

BOS oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da BOS über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist BOS für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. BOS kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

14. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

a. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Dienste werden in der jeweils von BOS für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

b. BOS gewährleistet nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. BOS übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. BOS gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

c. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich.

d. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von BOS, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

15. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

BOS haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden. BOS haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen. Insbesondere haftet BOS nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen. BOS haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste entstehen.

Die Haftung von BOS, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16. AUSSCHLUSSFRIST

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienste oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.

17. BESONDERER HINWEIS FÜR FINANZDIENSTLEISTUNGEN

Falls Sie beabsichtigen, einen Dienst zu gründen oder einem solchen beizutreten, durch den Sie Neuigkeiten, Nachrichten, Warnungen oder sonstige Informationen über Unternehmen, Aktienkurse, Kapitalanlagen oder Wertpapiere erhalten oder anfordern möchten, lesen Sie bitte die vorstehenden Abschnitte 18 bis 21 noch einmal genau durch. Sie sind in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Für diese Art von Informationen gilt der Grundsatz "Anleger aufgepaßt!" ganz besonders. Die Dienste werden ausschließlich zu Unterhaltungszwecken angeboten und kein Inhalt oder Material in den Diensten ist für Handels- oder Investitionszwecke gedacht. BOS ist nicht für die Genauigkeit, Nützlichkeit oder Verfügbarkeit irgendwelcher Informationen, die über die Dienste vermittelt werden, verantwortlich und schließt jegliche Haftung hierfür aus. BOS kann nicht für Handels- oder Investitionsentscheidungen verantwortlich gemacht werden, die aufgrund solcher Informationen getroffen werden.

18. MITTEILUNGEN

Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Diensten veröffentlicht werden.

19. MARKEN

Blatten und NOK-Online sind eingetragene Marken von Blatten Online Service.

20. URHEBERRECHTE

BOS respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

21. ÄNDERUNGEN DIESER AGB

BOS behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Dienste von BOS nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.

22. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

a. Der Verzicht von BOS, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.

b. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Dienste, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.

23. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder diesen AGB ist der Gerichtsstand Buchen ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageergebung nicht bekannt ist.

Vielen Dank für Ihr Interesse an den Online-Diensten von BOS